Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (D)
    21. März 2017

    15 Jahre erfolgreich für die Kultur

    Ob Tanzkongress, Instrumentalunterricht für Kinder oder die documenta: Die Kulturstiftung des Bundes hat seit ihrer Gründung unzählige Projekte und “kulturelle…
    Digitale Agenda
    21. März 2017

    Die Opfer müssen durch das Strafrecht besser geschützt werden

    Zu der Kritik des Deutschen Richterbunds (DRB), der von Bundesjustizminister Heiko Maas präsentierte Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hasskommentaren in den sozialen Medien…
    Parteien auf Bundesebene
    12. Mai 2017

    Alexander Gauland: Jetzt hat von der Leyen den Verstand verloren

    Berlin, 12. Mai 2017. Zum Helmut Schmidt-Vorfall an der Bundeswehr Universität in Hamburg erklärt der AfD-Spitzenkandidat und stellvertretende Vorstandsvorsitzender Alexander…
    Gesundheit
    28. Juli 2015

    Patientenberatung muss auch in Zukunft unabhängig bleiben

    Gesundheitsausschuss des bayerischen Landtags: Patientenberatung muss auch in Zukunft unabhängig bleiben Dienstag, 28. Juli 2015 MÜNCHEN        Mit Dringlichkeitsanträgen im…
    Fraktionen im Bundestag
    14. März 2017

    Mehr Gerechtigkeit bei der Besoldung

    Soldaten in einsatzgleichen Verpflichtungen erhalten künftig Auslandsverwendungszuschläge Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Auslandsverpflichtungen, die einem Einsatz gleichen, werden…
    Digitale Agenda
    21. März 2017

    Plädoyer für eine Digitalverfassung

    In dieser Woche erleben wir auf der Cebit, wie sich wieder einmal und schneller als je zuvor digitaler Wandel vollzieht.…
    Finanzen
    18. Mai 2017

    WISSING: Entlastung ist für die SPD das Unwort des Jahres

    Zum Steuerkonzept des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied und Landeswirtschaftsminister Dr. Volker Wissing: „Der Staat nimmt den Beschäftigten…
    Fraktionen im Bundestag
    28. Juli 2015

    Entwicklung der Steuereinnahmen ist kein Grund für Euphorie

    Haushaltskonsolidierung nicht als Selbstläufer betrachten Das Bundesfinanzministerium hat am heutigen Montag die Ergebnisse für die Steuereinnahmen des Monats Juni (ohne…

    Thema

    Bundesminister Sigmar Gabriel zur Rede von Präsident Emmanuel Macron vom 26.09.2017

    Emmanuel Macron hat heute ein mutiges, ein leidenschaftliches Plädoyer gegen den Nationalismus und für Europa gehalten – ein Europa, das er mit unserer Hilfe reformieren,…

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    Alternativer Nobelpreis für mutige Menschenrechtsaktivisten

    Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert den drei Preisträgern des diesjährigen Alternativen Nobelpreises. Mit Khadija Ismayilova aus Aserbaidschan, Colin Gonsalves aus Indien und Yetnebersh Nigussie aus Äthiopien zeichnet…

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    Nicht wählen, ist doch auch keine Lösung!

    Mit dem Sprichwort: “Wer die Wahl hat, hat die Qual !”  ist bekanntlich die Unentschlossenheit gemeint, die man bei der Wahl zwischen mehreren guten Möglichkeiten…

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    Von verpassten Chancen und Ignoranz der Politik gegenüber den Krankenhausbeschäftigten

    Bei der Sitzung des Bezirkstags am 31.5.2017 ging es u.a. um Satzungsänderungen des Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken. Linke und SPD stellten dazu mehrere Änderungsanträge welche von…

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    Änderungen des Grundgesetzes „Deutlich stärker aufgestellt“

    Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU­Fraktion, Eckhardt Rehberg, sieht in der Stärkung von Kontroll­, Mitwirkungs­…

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    Bundestagspräsident Lammert mahnt gegenüber Albanien demokratische Standards an

    Bundestagspräsident Norbert Lammert hat bei einem Gespräch mit dem albanischen Staatspräsidenten Bujar Nishani die Einhaltung demokratischer und parlamentarischer Standards gefordert. Der auch vor den nun…

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    Landkreis Regen sucht den schönsten Biergarten

    Zudem werden die gemütlichsten Wirtschafts- und Hotelterrassen ausgezeichnet Regen. Nach 15 Jahren ist die Zeit reif für eine Neuauflage, das dachten sich zumindest der Kreisgartenfachberater…

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    Neues KoKi-Angebot für Mama und Kind

    Gemeinsames Singen und Spielen – Angebot für Eltern mit Kindern im Alter von bis zu zwölf Monaten Regen. „Zeit für mich und mein Kind“ –…

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    Jetzt fliegt Dobrindt die „Aufklärung“ um die Ohren

    „Alexander Dobrindt ist mit seinem Versuch, aus dem Abgasskandal das Problem einiger weniger zu machen, gescheitert. Nun fliegen dem Verkehrsminister die angeblichen Erkenntnisse aus seiner…

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    Autobahnprivatisierung durch die Hintertür – Bulling-Schröter – von der Partei – Die Linke Bayern sagt nein!

    „In Sachen Autobahnprivatisierung streuen die Regierungsparteien SPD und Union den WählerInnen Sand in die Augen“, so die Ingolstädter Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE) zur Abstimmung…

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