Autobahnprivatisierung durch die Hintertür – Bulling-Schröter – von der Partei – Die Linke Bayern sagt nein!
    Abgeordnete im Bundestag
    1. Juni 2017

    Autobahnprivatisierung durch die Hintertür – Bulling-Schröter – von der Partei – Die Linke Bayern sagt nein!

    „In Sachen Autobahnprivatisierung streuen die Regierungsparteien SPD und Union den WählerInnen Sand in die Augen“, so die Ingolstädter Bundestagsabgeordnete Eva…
    Vorläufiger Haushaltsabschluss 2015 – Rücklage von 12,1 Mrd. Euro gebildet
    Bundesministerium der Finanzen
    23. Januar 2016

    Vorläufiger Haushaltsabschluss 2015 – Rücklage von 12,1 Mrd. Euro gebildet

    Der Bundeshaushalt ist 2015 im zweiten Jahr in Folge ohne Neuverschuldung ausgekommen. Erstmals wurde 2015 der Haushaltsausgleich sowohl in der…
    Jungen Flüchtlingen Perspektiven geben
    Arbeit und Soziales
    28. Juli 2015

    Jungen Flüchtlingen Perspektiven geben

    Unterbringung, Versorgung und Betreuung wird verbessert Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung,…
    Suche nach einem Atommüll-Endlager
    Bau, Umwelt und Reaktorsicherheit
    27. März 2017

    Suche nach einem Atommüll-Endlager

    Umweltminister Franz Untersteller: „Die populistischen Schaufensteranträge aus Bayern und Sachsen werden das Standortauswahlgesetz nicht aufhalten.“ Als „populistische Schaufensteranträge“ hat Baden-Württembergs…
    US-Vizepräsident Mike Pence besucht KZ-Gedenkstätte Dachau
    Abgeordnete im Bayerischen Landtag
    19. Februar 2017

    US-Vizepräsident Mike Pence besucht KZ-Gedenkstätte Dachau

    „Helfen Sie uns, die Welt sicherer zu machen!“  DACHAU – US-Vizepräsident Mike Pence besuchte am vergangenen Sonntag die KZ-Gedenkstätte Dachau.…
    Keine Besteuerung von Veräußerungsgewinnen auf Streubesitz
    Finanzen
    29. Juli 2015

    Keine Besteuerung von Veräußerungsgewinnen auf Streubesitz

    Pläne der Finanzverwaltung tragen nicht zur Steigerung der Investitionsfreude in Deutschland bei. Das Bundesministerium der Finanzen hat in der vergangenen…

    Thema

    Bundesminister Sigmar Gabriel zur Rede von Präsident Emmanuel Macron vom 26.09.2017

    Emmanuel Macron hat heute ein mutiges, ein leidenschaftliches Plädoyer gegen den Nationalismus und für Europa gehalten – ein Europa, das er mit unserer Hilfe reformieren,…

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    Alternativer Nobelpreis für mutige Menschenrechtsaktivisten

    Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert den drei Preisträgern des diesjährigen Alternativen Nobelpreises. Mit Khadija Ismayilova aus Aserbaidschan, Colin Gonsalves aus Indien und Yetnebersh Nigussie aus Äthiopien zeichnet…

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    Nicht wählen, ist doch auch keine Lösung!

    Mit dem Sprichwort: “Wer die Wahl hat, hat die Qual !”  ist bekanntlich die Unentschlossenheit gemeint, die man bei der Wahl zwischen mehreren guten Möglichkeiten…

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    Von verpassten Chancen und Ignoranz der Politik gegenüber den Krankenhausbeschäftigten

    Bei der Sitzung des Bezirkstags am 31.5.2017 ging es u.a. um Satzungsänderungen des Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken. Linke und SPD stellten dazu mehrere Änderungsanträge welche von…

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    Änderungen des Grundgesetzes „Deutlich stärker aufgestellt“

    Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU­Fraktion, Eckhardt Rehberg, sieht in der Stärkung von Kontroll­, Mitwirkungs­…

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    Bundestagspräsident Lammert mahnt gegenüber Albanien demokratische Standards an

    Bundestagspräsident Norbert Lammert hat bei einem Gespräch mit dem albanischen Staatspräsidenten Bujar Nishani die Einhaltung demokratischer und parlamentarischer Standards gefordert. Der auch vor den nun…

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    Landkreis Regen sucht den schönsten Biergarten

    Zudem werden die gemütlichsten Wirtschafts- und Hotelterrassen ausgezeichnet Regen. Nach 15 Jahren ist die Zeit reif für eine Neuauflage, das dachten sich zumindest der Kreisgartenfachberater…

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    Neues KoKi-Angebot für Mama und Kind

    Gemeinsames Singen und Spielen – Angebot für Eltern mit Kindern im Alter von bis zu zwölf Monaten Regen. „Zeit für mich und mein Kind“ –…

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    Jetzt fliegt Dobrindt die „Aufklärung“ um die Ohren

    „Alexander Dobrindt ist mit seinem Versuch, aus dem Abgasskandal das Problem einiger weniger zu machen, gescheitert. Nun fliegen dem Verkehrsminister die angeblichen Erkenntnisse aus seiner…

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    Autobahnprivatisierung durch die Hintertür – Bulling-Schröter – von der Partei – Die Linke Bayern sagt nein!

    „In Sachen Autobahnprivatisierung streuen die Regierungsparteien SPD und Union den WählerInnen Sand in die Augen“, so die Ingolstädter Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE) zur Abstimmung…

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