Bau, Umwelt und Reaktorsicherheit
    23. Juli 2015

    Nicht zu viel erwarten

    Die Grünen-Abgeordnete Bärbel Höhn im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der…
    Kultur und Medien
    12. August 2015

    Baden-Württemberg restituiert Kunstwerk aus Sammlung des Verlegers Rudolf Mosse

    Das Land Baden-Württemberg hat kürzlich den Erben von Erna Felicia Lachmann-Mosse das Gemälde „Blick auf das Kloster Sta. Scolastica bei…
    Fraktionen im Bundestag
    14. März 2017

    Unternehmen und Arbeitnehmer werden vor überzogener Insolvenzanfechtung geschützt

    Der Bundesrat hat am heutigen Freitag den vom Deutschen Bundestag bereits beschlossenen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nach…
    Fraktionen im Bundestag
    28. Juli 2015

    Entwicklung der Steuereinnahmen ist kein Grund für Euphorie

    Haushaltskonsolidierung nicht als Selbstläufer betrachten Das Bundesfinanzministerium hat am heutigen Montag die Ergebnisse für die Steuereinnahmen des Monats Juni (ohne…
    Inneres
    27. März 2017

    Sammelabschiebung nach Afghanistan

    Heute Nacht gegen 22:15 Uhr ist erneut ein Flugzeug mit 15 abgelehnten Asylbewerbern an Bord nach Afghanistan gestartet. Bayern war…
    Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
    4. Juni 2016

    Kabinett verabschiedet wichtige Energie-Vorhaben

    Europäische Öffnung der Erneuerbaren-Ausschreibung, Finanzierung der Stromnetze und des Kernenergieausstiegs Das Bundeskabinett hat heute mehrere vom Bundeswirtschaftsminister vorgelegte zentrale Energie-Vorhaben…
    Bildung und Forschung
    7. November 2016

    Fünfter Innovationsdialog der 18. Legislaturperiode: Innovationspotentiale der Biotechnologie

    Bundeskanzlerin Angela Merkel, Forschungsministerin Johanna Wanka, Kanzleramtsminister Peter Altmaier und Staatssekretär Matthias Machnig trafen sich am 7. November im Bundeskanzleramt…
    Finanzen
    17. Mai 2017

    Alice Weidel: Die Bürger endlich entlasten

    Berlin, 16. Mai 2017. Angesichts gewaltiger Steuermehreinnahmen, fordert die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: „Seit Jahren hat der deutsche Staat Überschüsse aus…

    Thema

    Bundesminister Sigmar Gabriel zur Rede von Präsident Emmanuel Macron vom 26.09.2017

    Emmanuel Macron hat heute ein mutiges, ein leidenschaftliches Plädoyer gegen den Nationalismus und für Europa gehalten – ein Europa, das er mit unserer Hilfe reformieren,…

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    Alternativer Nobelpreis für mutige Menschenrechtsaktivisten

    Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert den drei Preisträgern des diesjährigen Alternativen Nobelpreises. Mit Khadija Ismayilova aus Aserbaidschan, Colin Gonsalves aus Indien und Yetnebersh Nigussie aus Äthiopien zeichnet…

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    Nicht wählen, ist doch auch keine Lösung!

    Mit dem Sprichwort: “Wer die Wahl hat, hat die Qual !”  ist bekanntlich die Unentschlossenheit gemeint, die man bei der Wahl zwischen mehreren guten Möglichkeiten…

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    Von verpassten Chancen und Ignoranz der Politik gegenüber den Krankenhausbeschäftigten

    Bei der Sitzung des Bezirkstags am 31.5.2017 ging es u.a. um Satzungsänderungen des Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken. Linke und SPD stellten dazu mehrere Änderungsanträge welche von…

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    Änderungen des Grundgesetzes „Deutlich stärker aufgestellt“

    Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU­Fraktion, Eckhardt Rehberg, sieht in der Stärkung von Kontroll­, Mitwirkungs­…

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    Bundestagspräsident Lammert mahnt gegenüber Albanien demokratische Standards an

    Bundestagspräsident Norbert Lammert hat bei einem Gespräch mit dem albanischen Staatspräsidenten Bujar Nishani die Einhaltung demokratischer und parlamentarischer Standards gefordert. Der auch vor den nun…

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    Landkreis Regen sucht den schönsten Biergarten

    Zudem werden die gemütlichsten Wirtschafts- und Hotelterrassen ausgezeichnet Regen. Nach 15 Jahren ist die Zeit reif für eine Neuauflage, das dachten sich zumindest der Kreisgartenfachberater…

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    Neues KoKi-Angebot für Mama und Kind

    Gemeinsames Singen und Spielen – Angebot für Eltern mit Kindern im Alter von bis zu zwölf Monaten Regen. „Zeit für mich und mein Kind“ –…

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    Jetzt fliegt Dobrindt die „Aufklärung“ um die Ohren

    „Alexander Dobrindt ist mit seinem Versuch, aus dem Abgasskandal das Problem einiger weniger zu machen, gescheitert. Nun fliegen dem Verkehrsminister die angeblichen Erkenntnisse aus seiner…

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    Autobahnprivatisierung durch die Hintertür – Bulling-Schröter – von der Partei – Die Linke Bayern sagt nein!

    „In Sachen Autobahnprivatisierung streuen die Regierungsparteien SPD und Union den WählerInnen Sand in die Augen“, so die Ingolstädter Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE) zur Abstimmung…

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