Rassismus entschieden entgegentreten
    Inneres
    21. März 2017

    Rassismus entschieden entgegentreten

    Zum heutigen “Internationalen Tag gegen Rassismus” erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: “Deutschland hat ein massives Rassismusproblem. Mehr…
    WISSING: Merkel darf Aushöhlung des Fiskalpaktes nicht länger hinnehmen
    Europäische Union
    21. März 2017

    WISSING: Merkel darf Aushöhlung des Fiskalpaktes nicht länger hinnehmen

    Zur Forderung der Wirtschaftsweisen nach einem Ende des Anleihekaufprogramms der Europäischen Zentralbank erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied und Landeswirtschaftsminister Dr. Volker Wissing:…
    BEER: Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit
    Parteien auf Bundesebene
    23. Mai 2017

    BEER: Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

    Zum Tag des Grundgesetzes erklärt die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer: „Heute vor 68 Jahren wurde das Grundgesetz verkündet. Trotz seines Alters…
    Plädoyer für eine Digitalverfassung
    Digitale Agenda
    21. März 2017

    Plädoyer für eine Digitalverfassung

    In dieser Woche erleben wir auf der Cebit, wie sich wieder einmal und schneller als je zuvor digitaler Wandel vollzieht.…
    CDU lädt Bürger zur Mitarbeit am Regierungsprogramm ein
    Parteien auf Bundesebene
    30. April 2017

    CDU lädt Bürger zur Mitarbeit am Regierungsprogramm ein

    Auch in diesem Bundestagswahlkampf beteiligt die CDU Deutschlands wieder interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie die Parteimitglieder bei der Erarbeitung des…
    Privatisierung der Autobahnen muss ausgeschlossen sein!
    Bund
    23. Mai 2017

    Privatisierung der Autobahnen muss ausgeschlossen sein!

    DIE LINKE: Privatisierung der Autobahnen muss ausgeschlossen sein! Bodo Ramelow, Ministerpräsident des Freistaates Thüringen, Christian Görke, Minister der Finanzen des…

    Parteien auf Bundesebene

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