Bund
    23. Mai 2017

    EuGH schafft höhere Hürden für Freihandel

    DIE LINKE: EuGH schafft höhere Hürden für Freihandel Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs, der am Beispiel des Abkommens mit Singapur…
    Inneres
    21. März 2017

    Rassismus entschieden entgegentreten

    Zum heutigen “Internationalen Tag gegen Rassismus” erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: “Deutschland hat ein massives Rassismusproblem. Mehr…
    Bau, Umwelt und Reaktorsicherheit
    19. Mai 2017

    Unsere Meere brauchen Schutz!

    Zum europäischen Tag der Meere erklärt Katrin Göring-Eckardt, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: “Gesunde Weltmeere sind für uns überlebenswichtig, doch…
    Parteien auf Bundesebene
    23. Mai 2017

    BEER: Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

    Zum Tag des Grundgesetzes erklärt die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer: „Heute vor 68 Jahren wurde das Grundgesetz verkündet. Trotz seines Alters…
    Bund
    23. Mai 2017

    Privatisierung der Autobahnen muss ausgeschlossen sein!

    DIE LINKE: Privatisierung der Autobahnen muss ausgeschlossen sein! Bodo Ramelow, Ministerpräsident des Freistaates Thüringen, Christian Görke, Minister der Finanzen des…
    Digitale Agenda
    21. März 2017

    Plädoyer für eine Digitalverfassung

    In dieser Woche erleben wir auf der Cebit, wie sich wieder einmal und schneller als je zuvor digitaler Wandel vollzieht.…

    Parteien auf Bundesebene

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