Fachtag: Inklusion gemeinsam gestalten
    Familie, Senioren, Frauen und Jugend
    27. März 2017

    Fachtag: Inklusion gemeinsam gestalten

    Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Gemeinsam müssen wir uns fragen, wo Baden-Württemberg bei der Inklusion steht und wo es Verbesserungsbedarf gibt.“…
    Bayerns Bündnis für Prävention hat jetzt 124 Partner
    Gesundheit
    20. März 2017

    Bayerns Bündnis für Prävention hat jetzt 124 Partner

    Bayerns Gesundheitsministerin Huml: Gemeinsam für mehr Gesundheit – Forum in der Münchner Residenz Das von Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml ins…
    FDP Bayern, KÖRBER: Steuerzahler soll für Totalversagen der Bundesregierung haften
    Bau, Umwelt und Reaktorsicherheit
    20. Januar 2016

    FDP Bayern, KÖRBER: Steuerzahler soll für Totalversagen der Bundesregierung haften

    Zu den heutigen Ankündigungen der Bundesbauministerin Hendricks erklärt der Bauexperte und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Bayern Sebastian Körber: „Der Staat…
    CSU und vbw gegen SPD-Pläne zur Rückabwicklung der Agenda 2010
    Arbeit und Soziales
    21. März 2017

    CSU und vbw gegen SPD-Pläne zur Rückabwicklung der Agenda 2010

    Bei ihrem heutigen Spitzengespräch haben sich die CSU und die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. vehement gegen…
    Land unterstützt 20 nichtinvestive Städtebauprojekte in 13 Städten
    Finanzen
    12. August 2015

    Land unterstützt 20 nichtinvestive Städtebauprojekte in 13 Städten

    Im erstmals ausgeschriebenen Städtebauförderungsprogramm für nichtinvestive Projekte hat Finanz- und Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hofelich die bewilligten Einzelprojekte verkündet. Danach konnten alle…
    Bayern: Ministerrat beschließt Forderungskatalog als Schlussfolgerung aus Geschehnissen in Kölner Silvesternacht
    Inneres
    18. Januar 2016

    Bayern: Ministerrat beschließt Forderungskatalog als Schlussfolgerung aus Geschehnissen in Kölner Silvesternacht

    Bericht aus der Kabinettssitzung vom 18. Januar 2016 Ministerrat beschließt Forderungskatalog als Schlussfolgerung aus Geschehnissen in Kölner Silvesternacht / Innenminister…
    Bürgerschaft pflanzt Bäume in Haifa
    Auswärtige Angelegenheiten
    14. Mai 2017

    Bürgerschaft pflanzt Bäume in Haifa

    Der Vorstand und die Vorsitzenden der in der Bremischen Bürgerschaft vertretenen Fraktionen starten am Wochenende zu einer fünftägigen Reise nach…
    Coburger Beschlüsse der Mittelstands-Union
    Parteien auf Landesebene (BY)
    21. März 2017

    Coburger Beschlüsse der Mittelstands-Union

    CSU-Wirtschaftsflügel legt Vorschläge für eine Unions-Wirtschaftspolitik vor – MU-Vorsitzender Dr. h.c. Hans Michelbach, MdB: „Die Bundestagswahl wird bei den Leistungsträgern…
    Bayerischer Landtag als eParlament
    Digitale Agenda
    20. Januar 2016

    Bayerischer Landtag als eParlament

    Vollständiges elektronisches Verfahren von der Antragsstellung bis zur Beschlussverkündigung MÜNCHEN. Der Bayerische Landtag schreitet bei EDV-gestützten Verfahren im Parlamentsbetrieb voran.…

    Meldungen aus den Ländern

    Von verpassten Chancen und Ignoranz der Politik gegenüber den Krankenhausbeschäftigten

    Bei der Sitzung des Bezirkstags am 31.5.2017 ging es u.a. um Satzungsänderungen des Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken. Linke und SPD stellten dazu mehrere Änderungsanträge welche von CSU, ÖDP und FDP ausnahmslos niedergestimmt wurden. DIE LINKE stellte den Antrag, dass Gefährdungs – und Überlastungsanzeigen regelmäßig im Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens offengelegt werden. „Die…

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    45 bayerische Kandidaten als Sprachrohr für Bürger und Kommunen – FREIE WÄHLER stellen Landesliste auf

    Nicht nur Hubert Aiwanger wirft seinen Hut als Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER für die Bundestagswahl 2017 in den Ring.   Am 24. September stellen sich den bayerischen Bürgern neben dem Landesvorsitzenden 44 weitere Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl.   Dabei glänzen die Kandidaten der FREIEN WÄHLER mit einer Mischung aus…

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    Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: Umsichtig planen, klug investieren, durchdacht sparen

    Hessen kann 2017 mit 330 Millionen Euro mehr rechnen – Finanzminister Dr. Schäfer gibt Zahlen der Steuerschätzung für Hessen bekannt „Von steigenden Steuereinnahmen in Hessen profitieren vor allem die 13 Bundesländer, die von uns zusammen mit Bayern und Baden-Württemberg über den Länderfinanzausgleich subventioniert werden. Laut aktueller Steuerschätzung gehen zwei Drittel…

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    Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: Schneller geht es kaum

    Finanzminister Dr. Schäfer besucht Kommunen zur Bilanz 2016 Im Kommunalen Schutzschirm des Landes haben einige Kommunen 2014, 2015 und 2016 ausgeglichene Haushalte vorgelegt und damit die Grundvoraussetzung dafür geschaffen, das Programm wieder verlassen zu können. Dies muss nun in einem nächsten Schritt durch geprüfte Jahresabschlüsse der Kommunen belegt werden. Hessens…

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    Ahrens: „Senatorin gesteht mit flächendeckender Qualitätsabsenkung in Kitas eigenes Scheitern ein“

    Senat vergrößert flächendeckend Kita-Gruppen Die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Sandra Ahrens, ist empört über Pläne von Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD), wonach die Kita-Gruppen in ganz Bremen vergrößert werden sollen. „Die flächendeckende Qualitätsabsenkung in allen Bremer Kitas ist das Eingeständnis politischen Versagens und für Bildungssenatorin Claudia Bogedan eine persönliche Niederlage. Sie…

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    Kastendiek: „Unmissverständliche Absage an rot-grüne Wirtschaftspolitik“

    Angebliche Amazon-Ansiedlung in Achim Zu der laut Medienberichten geplanten Ansiedlung des Internetkonzerns Amazon im niedersächsischen Achim erklärt Jörg Kastendiek, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Nach dem Weggang von Coca Cola aus Hemelingen und der Erweiterung von Mercedes-Benz ist die Absicht Amazons, sich ebenfalls im Achimer Gewerbegebiet anzusiedeln, erneut eine unmissverständliche Absage…

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    Heike Sprehe begrüßt Kauf der „Valentin-Wildnis“

    Heike Sprehe begrüßt den Kauf der sogenannten „Valentin-Wildnis“ durch den Bremer Landesverband des BUND ausdrücklich. „Die Idee des BUND, dieses 70 Jahre lang der Natur überlassene Areal dauerhaft abzusichern, hat unsere volle Unterstützung“, sagt die Bürgerschaftsabgeordnete aus Bremen-Nord und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion und betont: „Auch, wie die Natur langsam…

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    Bürgerschaft pflanzt Bäume in Haifa

    Der Vorstand und die Vorsitzenden der in der Bremischen Bürgerschaft vertretenen Fraktionen starten am Wochenende zu einer fünftägigen Reise nach Israel. Sie setzen damit eine jahrzehntealte Tradition fort, einmal in einer Legislaturperiode mit einer größeren Bürgerschaftsdelegation die Partnerstadt Haifa zu besuchen. Im Mittelpunkt stehen Begegnungen und politische Gespräche unter anderem…

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    Online-Wache sinnvolles, bürgernahes Angebot

    „Wir freuen uns, dass die Polizei im Land Bremen heute ihre Online-Wache an den Start gebracht hat“, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Sükrü Senkal. Künftig können Bürger dort Anzeigen wegen Sachbeschädigungen oder Fahrraddiebstählen aufgeben. „Die Möglichkeit zur digitalen Aufgabe einer Anzeige ist für viele Menschen eine Erleichterung. Sie ermöglicht…

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    Poster-Projekt zum 25. Jubiläum des Behinderten-Protesttags

    Anlässlich des Europäischen Protesttags für Gleichstellung behinderter Menschen am Freitag, den 5. Mai 2017 beginnt eine einjährige Poster-Serie der Bremer Behindertenrechtsaktivistin Kassandra Ruhm. „bunt ist schöner“ ist eine Poster-Serie über gesellschaftliche Vielfalt, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen und für faire Inklusion einsetzt. Von Mai 2017 bis Mai 2018…

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