Bremen (HB)
    14. Mai 2017

    Poster-Projekt zum 25. Jubiläum des Behinderten-Protesttags

    Anlässlich des Europäischen Protesttags für Gleichstellung behinderter Menschen am Freitag, den 5. Mai 2017 beginnt eine einjährige Poster-Serie der Bremer…
    Parteien auf Landesebene (BY)
    21. März 2017

    Coburger Beschlüsse der Mittelstands-Union

    CSU-Wirtschaftsflügel legt Vorschläge für eine Unions-Wirtschaftspolitik vor – MU-Vorsitzender Dr. h.c. Hans Michelbach, MdB: „Die Bundestagswahl wird bei den Leistungsträgern…
    Auswärtige Angelegenheiten
    27. Juni 2015

    Reise von Bundesratspräsident Volker Bouffier nach Singapur und Japan

    Bundesratspräsident Volker Bouffier wird vom 27. Juni bis 5. Juli 2015 mit einer Delegation aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft sowie…
    Staatsministerium Baden Württemberg (BW)
    12. August 2015

    Kretschmann, läuft! – Der Ministerpräsident auf Sommertour

    Kretschmann, läuft! – unter diesem Motto wandert Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Rahmen seiner Sommertour vom 10. bis 14. August sowie…
    Kultur und Medien
    12. August 2015

    Baden-Württemberg restituiert Kunstwerk aus Sammlung des Verlegers Rudolf Mosse

    Das Land Baden-Württemberg hat kürzlich den Erben von Erna Felicia Lachmann-Mosse das Gemälde „Blick auf das Kloster Sta. Scolastica bei…
    Finanzen
    19. Mai 2017

    Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: Schneller geht es kaum

    Finanzminister Dr. Schäfer besucht Kommunen zur Bilanz 2016 Im Kommunalen Schutzschirm des Landes haben einige Kommunen 2014, 2015 und 2016…
    Meldungen aus den Ländern
    23. Mai 2017

    45 bayerische Kandidaten als Sprachrohr für Bürger und Kommunen – FREIE WÄHLER stellen Landesliste auf

    Nicht nur Hubert Aiwanger wirft seinen Hut als Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER für die Bundestagswahl 2017 in den Ring.  …
    Arbeit und Soziales
    21. März 2017

    CSU und vbw gegen SPD-Pläne zur Rückabwicklung der Agenda 2010

    Bei ihrem heutigen Spitzengespräch haben sich die CSU und die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. vehement gegen…
    Arbeit und Soziales
    27. März 2017

    Sozial- und Integrationsministerium und Kommunale Landesverbände einigen sich auf Pakt für Integration mit den Kommunen

    Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat sich mit den Spitzen der Kommunalen Landesverbände in Baden-Württemberg über die inhaltliche Ausgestaltung des…

    Meldungen aus den Ländern

    Von verpassten Chancen und Ignoranz der Politik gegenüber den Krankenhausbeschäftigten

    Bei der Sitzung des Bezirkstags am 31.5.2017 ging es u.a. um Satzungsänderungen des Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken. Linke und SPD stellten dazu mehrere Änderungsanträge welche von CSU, ÖDP und FDP ausnahmslos niedergestimmt wurden. DIE LINKE stellte den Antrag, dass Gefährdungs – und Überlastungsanzeigen regelmäßig im Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens offengelegt werden. „Die…

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    45 bayerische Kandidaten als Sprachrohr für Bürger und Kommunen – FREIE WÄHLER stellen Landesliste auf

    Nicht nur Hubert Aiwanger wirft seinen Hut als Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER für die Bundestagswahl 2017 in den Ring.   Am 24. September stellen sich den bayerischen Bürgern neben dem Landesvorsitzenden 44 weitere Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl.   Dabei glänzen die Kandidaten der FREIEN WÄHLER mit einer Mischung aus…

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    Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: Umsichtig planen, klug investieren, durchdacht sparen

    Hessen kann 2017 mit 330 Millionen Euro mehr rechnen – Finanzminister Dr. Schäfer gibt Zahlen der Steuerschätzung für Hessen bekannt „Von steigenden Steuereinnahmen in Hessen profitieren vor allem die 13 Bundesländer, die von uns zusammen mit Bayern und Baden-Württemberg über den Länderfinanzausgleich subventioniert werden. Laut aktueller Steuerschätzung gehen zwei Drittel…

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    Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: Schneller geht es kaum

    Finanzminister Dr. Schäfer besucht Kommunen zur Bilanz 2016 Im Kommunalen Schutzschirm des Landes haben einige Kommunen 2014, 2015 und 2016 ausgeglichene Haushalte vorgelegt und damit die Grundvoraussetzung dafür geschaffen, das Programm wieder verlassen zu können. Dies muss nun in einem nächsten Schritt durch geprüfte Jahresabschlüsse der Kommunen belegt werden. Hessens…

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    Ahrens: „Senatorin gesteht mit flächendeckender Qualitätsabsenkung in Kitas eigenes Scheitern ein“

    Senat vergrößert flächendeckend Kita-Gruppen Die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Sandra Ahrens, ist empört über Pläne von Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD), wonach die Kita-Gruppen in ganz Bremen vergrößert werden sollen. „Die flächendeckende Qualitätsabsenkung in allen Bremer Kitas ist das Eingeständnis politischen Versagens und für Bildungssenatorin Claudia Bogedan eine persönliche Niederlage. Sie…

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    Kastendiek: „Unmissverständliche Absage an rot-grüne Wirtschaftspolitik“

    Angebliche Amazon-Ansiedlung in Achim Zu der laut Medienberichten geplanten Ansiedlung des Internetkonzerns Amazon im niedersächsischen Achim erklärt Jörg Kastendiek, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Nach dem Weggang von Coca Cola aus Hemelingen und der Erweiterung von Mercedes-Benz ist die Absicht Amazons, sich ebenfalls im Achimer Gewerbegebiet anzusiedeln, erneut eine unmissverständliche Absage…

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    Heike Sprehe begrüßt Kauf der „Valentin-Wildnis“

    Heike Sprehe begrüßt den Kauf der sogenannten „Valentin-Wildnis“ durch den Bremer Landesverband des BUND ausdrücklich. „Die Idee des BUND, dieses 70 Jahre lang der Natur überlassene Areal dauerhaft abzusichern, hat unsere volle Unterstützung“, sagt die Bürgerschaftsabgeordnete aus Bremen-Nord und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion und betont: „Auch, wie die Natur langsam…

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    Bürgerschaft pflanzt Bäume in Haifa

    Der Vorstand und die Vorsitzenden der in der Bremischen Bürgerschaft vertretenen Fraktionen starten am Wochenende zu einer fünftägigen Reise nach Israel. Sie setzen damit eine jahrzehntealte Tradition fort, einmal in einer Legislaturperiode mit einer größeren Bürgerschaftsdelegation die Partnerstadt Haifa zu besuchen. Im Mittelpunkt stehen Begegnungen und politische Gespräche unter anderem…

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    Online-Wache sinnvolles, bürgernahes Angebot

    „Wir freuen uns, dass die Polizei im Land Bremen heute ihre Online-Wache an den Start gebracht hat“, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Sükrü Senkal. Künftig können Bürger dort Anzeigen wegen Sachbeschädigungen oder Fahrraddiebstählen aufgeben. „Die Möglichkeit zur digitalen Aufgabe einer Anzeige ist für viele Menschen eine Erleichterung. Sie ermöglicht…

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    Poster-Projekt zum 25. Jubiläum des Behinderten-Protesttags

    Anlässlich des Europäischen Protesttags für Gleichstellung behinderter Menschen am Freitag, den 5. Mai 2017 beginnt eine einjährige Poster-Serie der Bremer Behindertenrechtsaktivistin Kassandra Ruhm. „bunt ist schöner“ ist eine Poster-Serie über gesellschaftliche Vielfalt, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen und für faire Inklusion einsetzt. Von Mai 2017 bis Mai 2018…

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