Haushaltsausschuss: BR-Intendant Ulrich Wilhelm informiert die Abgeordneten
    Haushalt
    11. Mai 2016

    Haushaltsausschuss: BR-Intendant Ulrich Wilhelm informiert die Abgeordneten

    – Von Miriam Zerbel –  Im Vorfeld des Auftritts von BR-Intendant Ulrich Wilhelm im Haushaltsausschuss hatten Schlagzeilen über die finanzielle…
    Sammelabschiebung nach Afghanistan
    Inneres
    27. März 2017

    Sammelabschiebung nach Afghanistan

    Heute Nacht gegen 22:15 Uhr ist erneut ein Flugzeug mit 15 abgelehnten Asylbewerbern an Bord nach Afghanistan gestartet. Bayern war…
    Bayerns Bündnis für Prävention hat jetzt 124 Partner
    Gesundheit
    20. März 2017

    Bayerns Bündnis für Prävention hat jetzt 124 Partner

    Bayerns Gesundheitsministerin Huml: Gemeinsam für mehr Gesundheit – Forum in der Münchner Residenz Das von Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml ins…
    FDP Bayern, KÖRBER: Steuerzahler soll für Totalversagen der Bundesregierung haften
    Bau, Umwelt und Reaktorsicherheit
    20. Januar 2016

    FDP Bayern, KÖRBER: Steuerzahler soll für Totalversagen der Bundesregierung haften

    Zu den heutigen Ankündigungen der Bundesbauministerin Hendricks erklärt der Bauexperte und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Bayern Sebastian Körber: „Der Staat…
    Drexler schlägt Koordinierungs- gespräch mit Bundestag und anderen Landtagen vor
    Inneres
    14. August 2015

    Drexler schlägt Koordinierungs- gespräch mit Bundestag und anderen Landtagen vor

    Stuttgart. „Dass der Deutsche Bundestag sich offensichtlich erneut der NSU-Aufklärung zuwenden will, wird vom Vorsitzenden des baden-württember­gischen Untersuchungsausschusses „Rechtsterrorismus/NSU BW“,…
    US-Vizepräsident Mike Pence besucht KZ-Gedenkstätte Dachau
    Abgeordnete im Bayerischen Landtag
    19. Februar 2017

    US-Vizepräsident Mike Pence besucht KZ-Gedenkstätte Dachau

    „Helfen Sie uns, die Welt sicherer zu machen!“  DACHAU – US-Vizepräsident Mike Pence besuchte am vergangenen Sonntag die KZ-Gedenkstätte Dachau.…

    Meldungen aus den Ländern

    Von verpassten Chancen und Ignoranz der Politik gegenüber den Krankenhausbeschäftigten

    Bei der Sitzung des Bezirkstags am 31.5.2017 ging es u.a. um Satzungsänderungen des Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken. Linke und SPD stellten dazu mehrere Änderungsanträge welche von CSU, ÖDP und FDP ausnahmslos niedergestimmt wurden. DIE LINKE stellte den Antrag, dass Gefährdungs – und Überlastungsanzeigen regelmäßig im Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens offengelegt werden. „Die…

    weiter lesen...

    45 bayerische Kandidaten als Sprachrohr für Bürger und Kommunen – FREIE WÄHLER stellen Landesliste auf

    Nicht nur Hubert Aiwanger wirft seinen Hut als Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER für die Bundestagswahl 2017 in den Ring.   Am 24. September stellen sich den bayerischen Bürgern neben dem Landesvorsitzenden 44 weitere Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl.   Dabei glänzen die Kandidaten der FREIEN WÄHLER mit einer Mischung aus…

    weiter lesen...

    Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: Umsichtig planen, klug investieren, durchdacht sparen

    Hessen kann 2017 mit 330 Millionen Euro mehr rechnen – Finanzminister Dr. Schäfer gibt Zahlen der Steuerschätzung für Hessen bekannt „Von steigenden Steuereinnahmen in Hessen profitieren vor allem die 13 Bundesländer, die von uns zusammen mit Bayern und Baden-Württemberg über den Länderfinanzausgleich subventioniert werden. Laut aktueller Steuerschätzung gehen zwei Drittel…

    weiter lesen...

    Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: Schneller geht es kaum

    Finanzminister Dr. Schäfer besucht Kommunen zur Bilanz 2016 Im Kommunalen Schutzschirm des Landes haben einige Kommunen 2014, 2015 und 2016 ausgeglichene Haushalte vorgelegt und damit die Grundvoraussetzung dafür geschaffen, das Programm wieder verlassen zu können. Dies muss nun in einem nächsten Schritt durch geprüfte Jahresabschlüsse der Kommunen belegt werden. Hessens…

    weiter lesen...

    Ahrens: „Senatorin gesteht mit flächendeckender Qualitätsabsenkung in Kitas eigenes Scheitern ein“

    Senat vergrößert flächendeckend Kita-Gruppen Die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Sandra Ahrens, ist empört über Pläne von Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD), wonach die Kita-Gruppen in ganz Bremen vergrößert werden sollen. „Die flächendeckende Qualitätsabsenkung in allen Bremer Kitas ist das Eingeständnis politischen Versagens und für Bildungssenatorin Claudia Bogedan eine persönliche Niederlage. Sie…

    weiter lesen...

    Kastendiek: „Unmissverständliche Absage an rot-grüne Wirtschaftspolitik“

    Angebliche Amazon-Ansiedlung in Achim Zu der laut Medienberichten geplanten Ansiedlung des Internetkonzerns Amazon im niedersächsischen Achim erklärt Jörg Kastendiek, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Nach dem Weggang von Coca Cola aus Hemelingen und der Erweiterung von Mercedes-Benz ist die Absicht Amazons, sich ebenfalls im Achimer Gewerbegebiet anzusiedeln, erneut eine unmissverständliche Absage…

    weiter lesen...

    Heike Sprehe begrüßt Kauf der „Valentin-Wildnis“

    Heike Sprehe begrüßt den Kauf der sogenannten „Valentin-Wildnis“ durch den Bremer Landesverband des BUND ausdrücklich. „Die Idee des BUND, dieses 70 Jahre lang der Natur überlassene Areal dauerhaft abzusichern, hat unsere volle Unterstützung“, sagt die Bürgerschaftsabgeordnete aus Bremen-Nord und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion und betont: „Auch, wie die Natur langsam…

    weiter lesen...

    Bürgerschaft pflanzt Bäume in Haifa

    Der Vorstand und die Vorsitzenden der in der Bremischen Bürgerschaft vertretenen Fraktionen starten am Wochenende zu einer fünftägigen Reise nach Israel. Sie setzen damit eine jahrzehntealte Tradition fort, einmal in einer Legislaturperiode mit einer größeren Bürgerschaftsdelegation die Partnerstadt Haifa zu besuchen. Im Mittelpunkt stehen Begegnungen und politische Gespräche unter anderem…

    weiter lesen...

    Online-Wache sinnvolles, bürgernahes Angebot

    „Wir freuen uns, dass die Polizei im Land Bremen heute ihre Online-Wache an den Start gebracht hat“, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Sükrü Senkal. Künftig können Bürger dort Anzeigen wegen Sachbeschädigungen oder Fahrraddiebstählen aufgeben. „Die Möglichkeit zur digitalen Aufgabe einer Anzeige ist für viele Menschen eine Erleichterung. Sie ermöglicht…

    weiter lesen...

    Poster-Projekt zum 25. Jubiläum des Behinderten-Protesttags

    Anlässlich des Europäischen Protesttags für Gleichstellung behinderter Menschen am Freitag, den 5. Mai 2017 beginnt eine einjährige Poster-Serie der Bremer Behindertenrechtsaktivistin Kassandra Ruhm. „bunt ist schöner“ ist eine Poster-Serie über gesellschaftliche Vielfalt, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen und für faire Inklusion einsetzt. Von Mai 2017 bis Mai 2018…

    weiter lesen...
    Back to top button
    Close
    Close
    X