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Land unterstützt 20 nichtinvestive Städtebauprojekte in 13 Städten

Im erstmals ausgeschriebenen Städtebauförderungsprogramm für nichtinvestive Projekte hat Finanz- und Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hofelich die bewilligten Einzelprojekte verkündet. Danach konnten alle 20 eingereichten Anträge aus 13 Städten in Baden-Württemberg berücksichtigt werden.

„Die Bewilligungen ermöglichen in den bestehenden Sanierungsgebieten der „Sozialen Stadt“ und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ begleitende nichtinvestive Maßnahmen zur Sicherung und Verbesserung des sozialen Zusammenhalts“, gab Staatssekretär Hofelich bekannt. „Das ist ein weiterer wichtiger Baustein, um die Erfolge der städtebaulichen Erneuerung vor Ort zu verstetigen. Unser Ziel ist die Stärkung städtebaulicher Quartiere“, so Hofelich.

Gefördert werden nichtinvestive Projekte, die insbesondere zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen in der Freizeit, zur Integration von Migrantinnen und Migranten, zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen, zur Teilhabe von älteren Menschen am Leben im Quartier, zur Beteiligung und Mitwirkung der Einwohnerinnen und Einwohner aller Generationen und Mobilisierung ehrenamtlichen Engagements und zur Verbesserung des Stadtteilimages beitragen. Staatssekretär Hofelich: „Bei den hohen Investitionen in den Sanierungsgebieten stehen die Quartiersbewohner stets im Mittelpunkt der Betrachtung. Mit Verfügungsfonds, speziellen Quartiersmanagern oder mit sonstigen geeigneten nichtinvestiven Projekten können ihre Belange jetzt noch besser berücksichtigt werden.“ Mit dem Programm greift das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft eine Forderung auf, die von den Städten und Gemeinden seit langem erhoben worden ist.

Zuwendungsempfänger sind die Gemeinden. Die Förderung beträgt, wie beim investiven Städtebauförderungsprogramm, 60 Prozent des ungedeckten Aufwands. Höchstsumme je Antrag waren 50.000 Euro für maximal fünf Jahre. Mit der Programmverkündung wurden rund 743.000 Euro bewilligt. Im Jahr 2016 stehen zusätzliche Mittel zur Verfügung. Die Programmausschreibung dazu erfolgt in den nächsten Wochen.

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Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg

Das Finanzministerium Baden-Württemberg, kurz FM, ist ein Ministerium in der Verwaltung des Landes Baden-Württemberg. Am 12. Mai 2011 wurde es für die Dauer der grün-roten Legislaturperiode bis Mai 2016 mit dem Wirtschaftsministerium zum Ministerium für Finanzen und Wirtschaft zusammengeschlossen. Mit Amtsantritt der grün-schwarzen Landesregierung wurde das Ministerium wieder eigenständig.

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