Demografischer WandelFraktionen im Bundestag

Kommunale Strategien für den demografischen Wandel

Wir werden weniger, älter und bunter. Die demografische Entwicklung ist eine zentrale Herausforderung für Kommunen in den nächsten Jahrzehnten. Es gibt viele gute Ideen, aber längst nicht alle Kommunen haben bereits eine umfassende Strategie entwickelt, wie sie sich auf den Wandel einstellen. Demografische Faktoren sollten auch bei Bundesförderprogrammen stärker berücksichtigt werden.

„Die Arbeitsgruppen Demografischer Wandel und Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion diskutierten in einer gemeinsamen Sitzung zwei Studien des Berlin-Instituts zu alternden Städten und Landkreisen.

Absehbar ist, dass die Einkommens- und Grundsteuereinnahmen in den Kommunen insgesamt demografiebedingt zurückgehen werden. Gemeinden mit einem Bevölkerungsrückgang werden zu den Verlierern der bisherigen fiskalischen Umverteilung durch den kommunalen Finanzausgleich. Gerade diese Kommunen müssen rechtzeitig Strategien entwickeln, um Strukturen der Daseinsvorsorge aufrechtzuerhalten, z. B. im öffentlichen Personennahverkehr oder bei der Betreuung und Versorgung pflegebedürftiger Menschen.

Um diese Herausforderungen zu meistern, braucht es Kraftanstrengungen auf allen Ebenen. Die Kommunen benötigen ausreichende Mittel zur Gestaltung des demografischen Wandels. Insbesondere die strukturschwachen und ländlichen Regionen benötigen die Hilfe des Bundes – unabhängig davon, ob im Osten oder Westen der Republik.

Die Gestaltung des demografischen Wandels muss durch eine abgestimmte Regional- und Stadtentwicklungspolitik begleitet und entsprechende Förderung unterstützt werden. Demografische Faktoren sollten bei der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur und der geplanten Gemeinschaftsaufgabe ländliche Entwicklung in die Ermittlung der Fördergebiete mit einbezogen werden.“

Petra Crone, demografiepolitische Sprecherin;
Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher:

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SPD Bundestagsfraktion - Arbeitsgruppe Demografischer Wandel

Die inhaltliche Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion wird in den Ausschussarbeitsgruppen geleistet. Sie erarbeiten eigene Gesetzentwürfe, Anträge und Befragungen der Regierung. Sie laden Experten ein, um ihre Ideen zu diskutieren. Außerdem bewerten sie die Gesetzentwürfe der Regierung und anderer Fraktionen sowie deren Anträge und sie bereiten die Ausschusssitzungen vor.

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