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Jetzt fliegt Dobrindt die „Aufklärung“ um die Ohren

„Alexander Dobrindt ist mit seinem Versuch, aus dem Abgasskandal das Problem einiger weniger zu machen, gescheitert. Nun fliegen dem Verkehrsminister die angeblichen Erkenntnisse aus seiner Untersuchungskommission ‚Volkswagen‘ um die Ohren. Fahrzeuge mit ‚gewissen Auffälligkeiten‘ beim Stickoxid-Ausstoß (Gruppe II der Untersuchungskommission ‚Volkswagen‘) wurden durchgewunken. Es überrascht mich überhaupt nicht, dass jetzt Modelle von Audi auffliegen. Es werden weitere Fahrzeuge dazukommen. Der Abgasskandal ist nicht beendet. Deshalb muss die Arbeit des Untersuchungsausschusses in der nächsten Wahlperiode fortgesetzt werden“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens (DIE LINKE), Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum Abgasskandal. Behrens weiter:

„Es ärgert mich, dass der Minister erst jetzt darauf kommt, dass illegale Abschalteinrichtungen verwendet worden sind. Die Ergebnisse des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses deuten darauf hin, dass noch mehr Leichen im Keller des Verkehrsministeriums liegen. Dobrindt wird immer erst dann aktiv, wenn Wegschauen nicht mehr möglich ist und ihm die Beweise bereits auf dem Silbertablett serviert werden. Er geht eindeutigen Hinweisen, etwa der Deutschen Umwelthilfe, nicht nach und lässt es zu, dass die Bevölkerung nach wie vor stark gesundheitsschädigenden Stickoxiden ausgesetzt wird.

Ich fordere den Minister auf, jetzt alle Fahrzeuge, bei denen Zweifel an der Zulässigkeit von Abschalteinrichtungen bestanden (Gruppe II), von unabhängigen Prüfern nachmessen zu lassen. Zusätzlich muss die Software der Motorsteuerung untersucht werden. Diese Ergebnisse wie auch die Messergebnisse der bisher nachgerüsteten Fahrzeuge müssen unverzüglich offengelegt werden.“

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Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Als Linksfraktion bezeichnet man im Allgemeinen die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke (offiziell: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag). Mittlerweile wird die Bezeichnung allerdings auch für Fraktionen auf Landes- und kommunaler Ebene verwendet (z. B. Linksfraktion Köln für die Fraktion im Kölner Stadtrat). Vorsitzende der Linksfraktion sind gegenwärtig Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Seit 2013 ist es die drittstärkste Fraktion im Bundestag und hat infolge der Großen Koalition die Oppositionsführung inne.

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